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Im Zusamenhang mit dem Braunkohleausstieg hat der Deutsche Bundestag das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Folgen des Ausstiegs gemildert werden und der Strukturwandel in den Regionen begleitet werden. Im Prozess soll das Lausitzer Revier zu einer Region mit modernem Arbeitsplatz-Angebot und hoher Lebensqualität entwickelt werden.
Die Sächsische Agentur für Strukturentwicklung wurde im November 2019 gegründet. Sie berät und begleitet auch den Landkreis Bautzen bei den Aufgaben, die im Strukturwandel anstehen. Gemeinsam mit den Menschen vor Ort und in enger Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung werden die vielen einzelnen Projekte zu einem großen Ganzen zusammengefügt.
Die Bandbreite der Projekte ist dabei breit gefächert – von Verkehr, öffentlicher Fürsorge über Tourismus bis hin zu Klima- und Umweltschutz sind alle Bereiche vertreten.
Informieren Sie sich ausführlich auf der Web-Seite der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung:
- https://sas-sachsen.de/ zur Startseite der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung
- https://sas-sachsen.de/lausitzer-revier/ Zum Lausitzer Revier auf der Seite der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung
Das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen ist ein sogenanntes Artikelgesetz und setzt die Empfehlungen der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" um. Die Kommission ist ein Beratergremium der Bundesregierung.
Das Investitionsgesetz Kohleregionen regelt in der Hauptsache, welche Maßnahmen im Rahmen des Strukturwandels förderfähig sind und wo die Investitions-Schwerpunkte liegen.
- https://www.bgbl.de/Bundesanzeiger Das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen finden Sie im Bundesgesetzblatt (Seite des Bundesanzeiger Verlags)
- https://www.gesetze-im-internet.de/invkg/BJNR179510020.html Das Investitionsgesetz Kohleregionen auf der Web-Seite des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
Lesen Sie auf diesen Web-Seiten mehr zum Strukturwandel und zum Kohleaustieg:
- https://www.bmwi.de/Wirtschaft/kohleausstieg-und-strukturwandel Kohleausstieg und Strukturwandel auf der Web-Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
- https://www.strukturentwicklung.sachsen.de/ Strukturentwicklung in den sächsischen Braunkohleregionen auf der Web-Seite des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung.
- https://www.strukturentwicklung.sachsen.de/das-lausitzer-revier-3969.html Das Lausitzer Revier auf der Web-Seite des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung.