Bautzen, DER LANDKREIS

Kreistagssitzung

ein Gremium stimmt mit Abstimmungskarten über ein Thema ab, Aufnahme von hinten
08.12.2025

Einladung zum öffentlichen Teil der Kreistagssitzung

Erleben Sie Landkreis-Politik mit und seien Sie dabei, wenn Ihre gewählten Kreisrätinnen und Kreisräte abstimmen.

Wann?

08.12.2025, 17:00 Uhr

Wo?

Landratsamt Bautzen in Bautzen, Bahnhofstraße 9, Großer Saal

Welche Themen werden behandelt?

In seiner 8. Sitzung beschäftigt sich der Kreistag unter anderem mit folgenden Themen:

  • Verabschiedung des Amtsleiters des Ordnungsamtes, Herr René Burk
  • Änderungssatzungen: 
    • Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kreismusikschule/Kreisvolkshochschule Bautzen
    • Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes Deutsch - Sorbisches Volkstheater Drucksache
  • Verlängerung des Mietvertrages für Räumlichkeiten auf der Bauerngasse 3 in Bautzen als Außenlager für das Deutsch-Sorbische Volkstheater bis zum 31.12.2031 
  • Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2025 bis 2027 des Eigenbetriebes Deutsch-Sorbisches Volkstheater 
  • Jahresabschlüsse
    • Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Deutsch-Sorbisches Volkstheater
    • Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Kreismusikschule/Kreisvolkshochschule Bautzen
    • Jahresabschluss 2024 der Oberlausitz-Kliniken gGmbH
  • Beteiligung am Tourismusverband Oberlausitz e.V. und Umsetzung des Anwachsungsmodells zur Umwandlung der Marketing-Gesellschaft Oberlausitz Niederschlesien mbH in einen eingetragenen Verein
  • Fortschreibung der Zweckvereinbarung zur Führung der Ausbildungsstätte für Straßenwärter in Zwickau ab dem Jahr 2026
  • Beteiligungsbericht 2024 des Landkreises Bautzen
  • Satzungen, Verordnungen, Richtlinien
    • Richtlinie zum Vollzug des Gesetzes über die Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Bautzen
    • Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag Bautzen und die Ausschüsse
    • Integrationskonzept des Landkreises Bautzen
  • Wahlen und Berufungen
  • Überplanmäßige Aufwendungen für das Sozialamt, für pflichtige Leistungen der Jugendhilfe, für die Sozialumlage 2025 und für einen Investitionszuschuss an den Taubblindendienst der EKD e.V. Radeberg
  • Namensgebung für die Oberschule Ottendorf-Okrilla
  • Prioritätenliste des Landkreises Bautzen zu Kreisstraßen- und Kreisbrückenbaumaßnahmen nach § 20b des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes für das Jahr 2026 für Zuweisungen aus dem Kommunalbudget
  • 1. Fortschreibung des Bereichsplanes für den Rettungsdienst mit Gültigkeit ab 01.01.2026
  • Überörtliche Prüfung des Sächsischen Rechnungshofes - Vergleichende Prüfung zum Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes bei den Landkreisen

Die vollständige Tagesordnung mit allen Entscheidungs- und Informationsvorlagen finden Sie im Kreistagsinformationssystem.