Einladung zum öffentlichen Teil der Kreistagssitzung
Erleben Sie Landkreis-Politik mit und seien Sie dabei, wenn Ihre gewählten Kreisrätinnen und Kreisräte abstimmen.
Wann?
28.09.2026, 17:00 Uhr
Wo?
Landratsamt Bautzen in Bautzen, Bahnhofstraße 9, Großer Saal
Welche Themen werden behandelt?
In seiner 11. Sitzung beschäftigt sich der Kreistag unter anderem mit folgenden Themen:
- Ausscheiden einer Kreisrätin und Nachrücken einer Kreisrätin, Fraktion SPD
- Ausscheiden eines Kreisrates und Nachrücken eines Kreisrates, Fraktion CDU
- Widerruf und Nachbenennung von Mitgliedern des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und sorbische Angelegenheiten, Fraktionen SPD und CDU
- Widerruf und Nachbenennung von stellvertretenden Mitgliedern des Technischen Ausschusses, Fraktionen SPD und CDU
- Vorstellung der Krankenhauskonzeption für den Landkreis Bautzen durch Herrn Dr. Elmhorst
- Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Rückübertragung von abfallentsorgenden Aufgaben vom Abfallverband RAVON auf den Landkreis Bautzen
- Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Bautzen; Jahresabschluss 2025
- Kreissparkasse Bautzen - Gewinnverwendung aus Jahresergebnis 2025
- Jahresabschluss 2025 der Polysax Bildungszentrum Kunststoffe GmbH
- Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kreismusikschule/Kreisvolkshochschule Bautzen
- Jahresabschluss 2025 der Rossendorfer Technologiezentrum GmbH (Rotech GmbH)
- Jahresabschluss 2025 der Technologie- und Gründerzentrum Bautzen GmbH (TGZ Bautzen GmbH)
- Jahresabschluss 2025 der Oberlausitz-Kliniken gGmbH
- Jahresabschluss 2025 der Lausitzer Technologiezentrum GmbH (Lautech GmbH)
- Jahresabschluss 2025 der Marketing-Gesellschaft Oberlausitz-Niederschlesien mbH
- Jahresabschluss 2025 der Flugplatz Kamenz GmbH
- Jahresabschluss 2025 der Regionalbus Oberlausitz GmbH
- Namensgebung für die Oberschule Malschwitz, Guttauer Landstraße 17, 02694 Malschwitz
- Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2024 des Landkreises Bautzen und Feststellung des Jahresabschlusses 2024
- Überplanmäßige Ausgabe für die Fertigstellung der Oberschule in Baruth
- Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen 2026 für pflichtige Leistungen der Jugendhilfe nach SGB VIII
- Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen / Auszahlungen 2026 für das Sozialamt (SGB XII/SGB V – Hilfe zur Gesundheit, SGB XII – Hilfe zur Pflege sowie SGB IX – Eingliederungshilfe einschließlich Schwerbehindertenrecht)
- Unterstützung des Bauvorhabens Feuerwehrgerätehaus Schmorkau der Gemeinde Neukirch
- Besetzung des örtlichen Beirates gemäß § 18d SGB II
- Abberufung von der Funktion hauptamtliche Beauftragte für Belange von Menschen mit Behinderungen des Landratsamtes Bautzen
- Änderungen der Entgeltordnungen für das Museum der Westlausitz Kamenz und für das Sorbische Museum Bautzen
- Integrationskonzept des Landkreises Bautzen
- Terminplan 2027 für die Sitzungen des Kreistages und der Ausschüsse
- Fortschreibung des Nahverkehrsplans Oberelbe
- Durchführung des Folgeprojektes "Digitale Integrationsplattform für Straßendaten" (DIS) für die kreisangehörigen Kommunen durch den Landkreis Bautzen
- Fortschreibung der Zweckvereinbarung zur Führung der Ausbildungsstätte für Straßenwärter in Zwickau
- Weiterführung der Regionalen Koordinierungsstelle zur beruflichen Orientierung
Die vollständige Tagesordnung mit allen Entscheidungs- und Informationsvorlagen finden Sie im Kreistagsinformationssystem.