Außerordentliche Kreistagssitzung im Deutsch-Sorbischen Volkstheater
Zu seiner außerordentlichen Sitzung beschäftigte sich der Kreistag mit folgenden Themen:
Wahl der Beigeordneten
Der Kreistag bestellte Birgit Weber erneut zur Beigeordneten des Landrates.
Ihr obliegt die Leitung des Geschäftsbereiches 2 des Landratsamtes Bautzen, zu dem neben der Stabsstelle Breitband das Ordnungsamt, das Straßenverkehrsamt, das Kreisentwicklungsamt, das Amt für Bodenordnung, Vermessung und Geoinformation, das Bauaufsichtsamt, das Straßen- und Tiefbauamt, das Umwelt- und Forstamt sowie das Abfallamt gehören.
Die studierte Bauingenieurin leitete den Geschäftsbereich mit rund 700 Beschäftigten bereits seit dem 01.05.2013 und wurde nun für weitere sieben Jahre zur hauptamtlichen Beamten auf Zeit ernannt.
Schulcontainer für das Humboldt-Gymnasium Radeberg und das Ferdinand-Sauerbruch-Gymnasium Großröhrsdorf
Eine Entscheidung über überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 1.600.000 Euro zur Anschaffung und Ausstattung von Schulcontainern am Humboldt-Gymnasium Radeberg und am Sauerbruch-Gymnasium Großröhrsdorf wurde auf Antrag der AfD in der Sitzung nicht getroffen.
Hallenbad Kamenz – Änderung des Nutzungsschwerpunktes
Die Kreisräte einigten sich in der Sitzung darauf, die bisherige Vorbereitung und bereits begonnene Planungen für einen möglichen Ersatzneubau für das Hallenbad Kamenz unter der Maßgabe einer Förderung nach der Richtlinie GRW-Infra zu beenden. Gleichzeitig bekannten sich die Kreisräte aber zum Standort Kamenz für ein Hallenbad mit dem Nutzungsschwerpunkt Schul- und Vereinsschwimmen.
Die Verwaltung wird nun prüfen, inwiefern bisherige Planungsleistungen im weiteren Prozess verwendet werden können. Ein Bedarfsplan für das Schul- und Vereinsschwimmen wird erstellt und auf dessen Grundlage sämtliche Fördermöglichkeiten geprüft, um das Kamenzer Hallenbad langfristig zu sichern. Die Ergebnisse der Bedarfsanalyse und mögliche Fördervarianten sollen den Kreisräten im Rahmen der Sitzung im Juli (13.07.2020) vorgestellt werden, um dann zeitnah über das weitere Vorgehen zu entscheiden.
Das Kreistagsinformationssystem für Bürgerinnen und Bürger
Alle Informationen zu Kreistagssitzungen finden Sie im Kreistagsinformationssystem:
- https://webservice.landkreis-bautzen.de/bi/si Zum Kreistagsinformationssystem für Bürger, Sitzungskalender