In der Sitzung am 18.05.020 befasste sich der Kreistag Bautzen unter anderem mit diesen Themen:
Wahlen zur Besetzung von Gremien
In den Beirat der Lausitzer Technologiezentrum GmbH wurde der Kreisrat Thomas Delling berufen. Ebenfalls bestimmte der Kreistag Landrat Michael Harig zum Mitglied des Aufsichtsrates der Oberlausitz-Klinikum gGmbH.
Des Weiteren wählten die Kreisräte Mitglieder des Kreistages und aus der Bevölkerung in den Begleitausschuss „Demokratie leben!“ – Partnerschaften für Demokratie. Ferner wurden die ehrenamtlichen Richter beim Sozialgericht Dresden und beim Sächsischen Landessozialgericht gewählt. Für weitere fünf Jahre wirken die ehrenamtlichen Richter in den Kammern für Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes mit.
Änderung der Gebührensatzung der Kreismusikschule/Kreisvolkshochschule und Eintrittspreise für das Deutsch-Sorbische Volkstheater Bautzen
Ab dem 01.08.2020 gelten neue Eintrittspreise für das Deutsch-Sorbischen Volkstheater und neue Gebühren für die Kreismusikschule und die Kreisvolkshochschule. Die letzte Gebührenanpassung fand 2009 statt. Damit reagiert der Landkreis auf stetig steigenden Material- und Personalkosten und verbessert die Wirtschaftlichkeit der Eigenbetriebe. Die Gebühren werden stufenweise in zwei Abschnitten, zum 01.08.2020 und zum 01.08.2021 erhöht.
Die neu geplanten Entgelte sehen eine vertretbare Steigerung von ca. 20-30% vor, mit der die Kreismusikschule der Entwicklung der Kosten Rechnung trägt. Die absoluten Erhöhungsbeträge in der stufenweisen Erhöhung betragen 1,25 Euro – 8,00 Euro monatlich, wobei die höheren Beträge dem Einzelunterricht zuzuordnen sind.
Bei der Kreisvolksschule werden die Gebühren für die Angebot nicht pauschal, sondern bezogen auf den jeweiligen Kurs berechnet. Unter Berücksichtigung einer moderaten Steigerung ergibt sich eine Gebührenspanne zwischen 1,00 Euro und 15,00 Euro je Unterrichtseinheit.
Mit den neuen Eintrittspreisen und Nutzungsentgelten gleicht sich das Deutsch-Sorbische Volkstheater Bautzen dem Preisniveau der regionalen Theaterbetriebe an. Die absolute Preiserhöhung bewegt sich in einer Spanne von 1,00 bis 5,00 Euro pro Karte
DigitalPakt Schule
Der Kreistag genehmigte überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 1.490.500 Euro für den Beginn der Umsetzung des DigitalPakt Schule. Mit einem Teil der Mittel können an den drei Modellschulen Oberschule Lauta, Oberschule Lohsa und Lindenschule Bautzen – Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung die Mindestanforderungen der digitalen Infrastruktur umgesetzt werden sowie diese mit digitalen Endgeräten ausgestattet werden.
Darüber hinaus sollen ca. 300.000 Euro zur Planung der elektrotechnischen und bautechnischen Umsetzung des DigitalPakt für weitere Schulen verwendet werden.
Linienbündelungskonzept
Der Kreistag beschloss ein neues Linienbündelungskonzept für den Busverkehr im Landkreis Bautzen. Dies war notwendig um eine entsprechende Anpassung an das neue Busverkehrskonzept zu erreichen.
Die Linienverläufe, Verknüpfungen sowie der Leitungsumfang der einzelnen Linien wurden angepasst und in Linienbündel eingeordnet. Dabei erfolgte eine Mischung von Linien unterschiedlicher Auslastung und regionaler verkehrlicher Bedeutung.
Ziel dieser Bündelung ist vorrangig die Erhaltung eines qualitativ und quantitativ hochwertigen, aber auch wirtschaftlichen Nahverkehrs im Rahmen gewachsener Liniennetze. Zum 01.01.2022 soll nach dem neuen Linienplan gefahren werden.
Schülerbeförderung
Aufgrund der Corona-Krise gab es ab Mitte März 2020 Einschränkungen beim Schulbesuch, die eine Schülerbeförderung nur in sehr wenigen Fällen erforderten. Der Kreistag beschloss daher, die Eigenanteile für die Schülerbeförderung pauschal für die Monate Mai bis Juli 2020 auszusetzen und nicht mehr einzufordern.
Weitere Beschlüsse und Informationen im Kurzüberblick:
Ausscheiden einer Kreisrätin und Nachrücken eines Kreisrates
Kreisrätin Maritta Graf-Friedrich (Fraktion AfD) scheidet aus wichtigem persönlichem Grund aus dem Kreistag Bautzen aus. Für die AfD rückt Wolfgang Gut nach.
Förderschule erhält neuen Namen
Die Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen und emotionale und soziale Entwicklung erhält im Rahmen der Durchführung des Tages der offenen Türen Kamenzer am Standort Kamenzer Straße 29a in Bischofswerda den Namen Förderzentrum Bischofswerda „Schule am Lutherpark“. Der Schulname soll vordergründig eine weitere Identifikation mit dem Schulstandort schaffen.
Neuer Träger für die Ganztagsbetreuung an Heideschule Radeberg
Der Kreistag beschloss die Ganztagsbetreuung an der „Heideschule Radeberg“ mit dem Förderschwerpunkt Lernen an die Stiftung Pro Gemeinsinn gGmbH Berlin zu übertragen. Der zukünftige Träger arbeitet seit 2001 im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit und aufgrund der vorgelegten Konzeption ist einzuschätzen, dass der Träger die Gewähr für die fachliche und inhaltliche Arbeit bietet und entsprechende Erfahrungen mitbringt.
Das Kreistagsinformationssystem für Bürgerinnen und Bürger
Alle Informationen zu Kreistagssitzungen finden Sie im Kreistagsinformationssystem:
- https://webservice.landkreis-bautzen.de/bi/si Zum Kreistagsinformationssystem für Bürger, Sitzungskalender