Bautzen, DER LANDKREIS

Landrat Udo Witschas dankt für Bürgergespräch in Wittichenau

Landrat Udo Witschas
17.05.2024

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Auf ein Wort: Bürgergespräch des Landrates am 16.05.2024 in Wittichenau - eine Zusammenfassung

Beim Bürgergespräch „Auf ein Wort“ von Landrat Udo Witschas am Donnerstag, 16. Mai 2024, im Saal des Alten Bahnhofs in Wittichenau gab es viele Themen, die die Bürgerinnen und Bürger der Region Hoyerswerda bewegten. Die Veranstaltung richtete sich an die Einwohnerinnen und Einwohner von Bernsdorf, Elsterheide, Hoyerswerda, Lauta, Lohsa, Spreetal und Wittichenau. Es nutzten knapp 10 Besucher die Gelegenheit, mit Landrat Udo Witschas, seinen Beigeordneten und den Bürgermeistern ins Gespräch zu kommen.

Das waren die Themen

Straßenbau in Sollschwitz

Der Ortsvorsteher aus Sollschwitz fragte nach der Möglichkeit einer Sanierung der Straße zwischen Sollschwitz und Wittichenau. Diese werde seit Jahrzehnten immer wieder nur geflickt und sei mittlerweile zu einer „Holperpiste“ geworden. Landrat Witschas erklärte dazu, dass die Mittel im Landkreis begrenzt seien. Er versprach aber, mit der Beigeordneten Dr. Romy Reinisch zu sprechen und dass diese sich die Situation einmal vor Ort anschauen werde. Dafür solle schnellstmöglich ein Termin vereinbart werden.

Feuerwehr

Und noch eine weitere Frage bewegte den Ortschaftsrat aus Sollschwitz. Das Thema Feuerwehr liege ihm am Herzen, vor allem die Nachwuchsgewinnung. Noch stehe die Feuerwehr im Ort gut da, was auch den Nachwuchs angehe. Allerdings sorge er sich, wie es in ein paar Jahren aussehen könnte und ob es nicht die Möglichkeit gebe, mehr Gelder für Technik zu erhalten. Gerade eine gute Technik könne auch die jungen Leute halten, hoffe er. Landrat Witschas konnte sein Anliegen verstehen. Er sei selbst in der Feuerwehr und kenne die Sorgen der  Kammeraden. „Aber Geräte und die Umrüstung sind teuer. Da gehen die Beträge bis in die Millionen“, so Witschas.

Straßensperrung zwischen Koblenz und Maukendorf

Eine Bürgerin aus Hoyerswerda wollte gern wissen, wie es mit der Straßenbaustelle zwischen Koblenz und Maukendorf aussehe und ob diese Straße potenziell wegfallen könne. Landrat Udo Witschas verwies hier auf Untersuchungen der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV). Diese würde momentan Messung durchführen hinsichtlich Erschütterungen in diesem Areal. Auch Bürgermeister Thomas Leberecht erklärte, dass die Gemeinde bereits Kontakt mit dem Oberbergbaumt gehabt hätte. So sei eine Stellungnahme der Gemeinde zu dieser Verbindungsstrecke und der Bedeutung dieser abgefragt worden. Er sagte, dass die Gemeinde dringend an der Straße festhalten wolle, zumal es sonst nur eine Zufahrt geben würde, sollte diese Straße wegfallen. Auch mit Hinblick auf den Knappensee und dessen touristische Attraktivität, sei man auf die Verbindungsstraße zwischen Koblenz und Maukendorf angewiesen. Nicht zuletzt, betonte er, müsse auch der Brand-  und Katastrophenschutz gewährleistet werden, was mit zwei Zufahrten wesentlich einfacher funktioniere, als nur mit einer. „Niemand möchte, dass die Straße wegfällt“, so Leberecht. Daher spreche sich die Gemeinde Lohsa für den Erhalt der dieser Straße aus.

Zentrale Abwasserentsorgung in Litschen

Und eine weitere Frage beschäftigte die Hoyerswerdaerin. Sie interessierte, ob in Litschen eine zentrale Abwasserentsorgung zukünftig vorgesehen sei. Landrat Udo Witschas sagte dazu, dass die Einwohnerzahl zu klein sei im Ort, daher würde es bei biologischen Kleinkläranlagen bleiben und eine zentrale Abwassererschließung sei nicht geplant.

Deutsches Zentrum für Astrophysik

Ein Bürger aus Sollschwitz äußerte seine Bedenken zur Ansiedlung des Deutschen Zentrums für Astrophysik (DZA) in der Oberlausitz. Er fragte, welche Einschränkungen es dann für die Grundstücksbesitzer in der unmittelbaren Nähe des DZA geben würde. Landrat Witschas erklärte, dass es aus seiner Sicht keine Einschränkungen geben werde. Er sagte, dass das DZA ein Gewinn für die Region sei und erklärte, warum denn gerade der ausgewählte Standort einer der besten der ganzen Welt wäre. „Aufgrund des hohen Granitaufkommens in der Oberlausitz haben wir hier einen der ruhigsten Punkte weltweit, was die Bewegungen angeht.“ Bürgermeister Markus Posch verwies den Sollschwitzer auf die nächste Stadtratssitzung. Dort werde sich Professor Christian Stegemann zu dem Vorhaben ausführlich äußern und den Fragen der Anwesenden stellen.

Strukturwandelgelder

Ein weiterer Anwohner aus Sollschwitz wollte wissen, ob es schon eine Entscheidung zur Verwendung der Strukturwandelgelder gebe und ob der Ausbau der A4 realisiert werde. Landrat Udo Witschas sagte, dass eine Entscheidung noch nicht gefallen sei. Er und der Görlitzer Landrat Dr. Stefan Meyer wollen aber das Thema nicht aufgeben. Beide wollen nochmals Gespräche mit den Bürgermeistern der Städte und Gemeinden führen, denn deren Zustimmung brauche es für das Projekt. Die Bürgermeister werden sich in der zweiten Jahreshälfte positionieren. Er vermute, dass eine knappe Mehrheit dagegen wäre. Daher wolle er gemeinsam mit Landrat Meyer auch noch mal mit dem Bund sprechen. Aktuell gebe es Überlegungen, den Ausbau der A4 nicht bis nach Bautzen anzustreben, sondern eventuell nur bis Burkau. „Dann wären am Ende vermutlich auch noch Gelder aus dem Strukturwandel übrig für andere Projekte und das würde vielleicht auch die Bürgermeister überzeugen“, erklärte Witschas. Dazu solle es demnächst Gesprächstermine mit den Bürgermeistern geben, so der Landrat.

Flächennutzungsplan

Derselbe Anwohner wollte von Bürgermeister Markus Posch wissen, ob der Flächennutzungsplan für die neuen Bauflächen in Sollschwitz schon abgeschlossen sei. Der Bürgermeister erklärte, dass dieser noch nicht abgeschlossen sei. Der Sollschwitzer erklärte, dass man beim nächsten Wettbewerb von „Unser Dorf hat Zukunft“ mitmachen wolle und man sich eigentlich mehr Familien im Ort wünsche, denn nur so habe ein Ort ja am Ende auch eine Zukunft. Bürgermeister Posch sah es genauso und versprach noch mal mit der Landesdirektion bezüglich der Genehmigung in Kontakt zu treten.

Überblick zum Thema Finanzen

Zum Ende der Gesprächsrunde gab der Erste Beigeordnete Jörg Szewczyk einen kurzen Überblick zum Thema Haushalt und die Planungen für den kommenden Doppelhaushalt. Die Situation sei nach wie vor sehr angespannt. „Die Ausgangslage ist so schwierig wie noch nie“, sagt der Erste Beigeordnete. Gründe dafür seien auf der einen Seite die hohen Sozialleistungen in allen Bereichen,  auf der anderen Seite die Ausgaben für den ÖPNV im ländlichen Raum. Daher werde die Kreisumlage vermutlich wieder zum Thema werden und man werde Gespräche mit den Bürgermeistern führen müssen.

Landrat Witschas bedankte sich bei allen Teilnehmern und den Bürgermeistern für das konstruktive Miteinander und die Gespräche. Er verwies noch mal darauf, dass man alles nur gemeinsam schaffen könne und dass es wichtig sei, miteinander in Kontakt zu bleiben.