Bautzen, DER LANDKREIS

Informationen bezüglich der Kulturförderrichtlinie des Landkreises in Zeiten der Corona-Krise

03.04.2020

Ihr Projekt muss auf Grund der Corona-Pandemie abgesagt werden oder fällt aus?

Sie haben folgende Möglichkeiten

Für Antragsteller nach der Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen und Projekte im Landkreis Bautzen (Kulturförderrichtlinie), die von Absagen/Ausfällen aufgrund der Corona-Pandemie betroffen sind, bestehen aus derzeitiger Sicht folgende Möglichkeiten

1.    Verschiebung der Projektdurchführung

Eine Verschiebung der Durchführung eines geförderten bzw. beantragten Projektes auf einen späteren Zeitpunkt im laufenden Haushaltsjahr 2020 ist unproblematisch möglich.

Bitte übersenden Sie dem Kreisentwicklungsamt (Bereich Kultur) unter Angabe des Aktenzeichens einen aktualisierten Zeitplan sowie ggf. einen aktualisierten Finanzierungsplan. Sie erhalten anschließend den Zuwendungsbescheid bzw. einen Änderungsbescheid.

Sofern eine Verschiebung innerhalb des Jahres 2020 nicht möglich ist, kann in begründeten Ausnahmefällen auch eine Projektdurchführung in den ersten vier bis maximal 6 Monaten des Jahres 2021 genehmigt werden.
Bitte übersenden Sie dazu dem Kreisentwicklungsamt eine aktualisierte Projektbeschreibung mit dem neuen Zeitplan sowie einen aktualisierten Finanzierungsplan.
Die Planung des Projektes/der Maßnahme ist durch den Zuwendungsempfänger im Jahr 2020 abzuschließen.
Die Fördermittel bzw. die Zuwendung des Landkreises sind spätestens am 11. Dezember 2020 beim Landratsamt Bautzen, Kreisentwicklungsamt abzurufen.

Die Auszahlung kann dabei längstens auf den 28.12.2020 terminiert werden.

2.    Liquiditätssicherung

Das Kreisentwicklungsamt wird auch weiterhin Auszahlungen leisten. Dabei wird abweichend von den Festlegungen in Ihren Zuwendungsbescheiden eine Mittelverwendungsfrist von sechs Monaten zugelassen.

Bereits beim Kreisentwicklungsamt abgerufene Fördermittel für die Umsetzung nunmehr zeitlich verschobener Projekte müssen nicht zurückgezahlt werden, da die verlängerte Mittelverwendungsfrist auch für alle bereits erfolgten Auszahlungen seit dem 1. Januar 2020 gilt.

3.    Änderung des Förderzwecks

Sofern Projekte bzw. Projektbestandteile ausfallen müssen und eine Nachholung im Jahr 2020 oder Anfang 2021 nicht mehr möglich ist, besteht die Möglichkeit, die Zuwendungen für einen anderen, vergleichbaren Förderzweck im laufenden Haushaltsjahr umzuwidmen.
In diesen Fällen benötigen wir eine ausführliche Projektbeschreibung des geänderten Vorhabens sowie einen ausgeglichenen Finanzierungsplan.
Das Kreisentwicklungsamt wird die Unterlagen prüfen und ggf. die Umsetzung des Projektes in veränderter Form genehmigen.

4.    Absage des Projektes

Muss das Projekt endgültig abgesagt werden, kann der Zuwendungszweck nicht mehr erreicht werden.
Im Einzelfall können alle nachweislich bereits entstandenen Vorbereitungskosten für das abgesagte Vorhaben als zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt und gefördert werden, wenn diese im Vertrauen auf die Durchführung und das Erreichen des Zuwendungszweckes erforderlich waren (u.a. auch Stornierungskosten).

Das Kreisentwicklungsamt benötigt hierfür, sobald es Ihnen möglich ist, eine vollständige Auflistung aller bis zur Projektabsage entstandenen Ausgaben und Einnahmen mit einer Zusicherung der Notwendigkeit der Ausgaben.

Wir weisen darauf hin, dass nach der Kenntnis der Absage des Projektes oder von Projektbestandteilen keine neuen Verpflichtungen eingegangen werden dürfen. Diese können nicht als zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt werden.
Außerdem besteht die Verpflichtung, dass der Zuwendungsempfänger geeignete Anpassungsmaßnahmen trifft, um die Ausgaben aufgrund der Absage möglichst gering zu halten.

Bei Fragen stehen die Mitarbeiter des Kreisentwicklungsamtes gern zur Verfügung:
E-Mail: Kultur@lra-bautzen.de
Telefon: 03591 5251-61213