Coronavirus

Mit verschiedenen Regelungen versuchen die Behörden die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Nur so können schwere Krankheitsverläufe in ausreichender Zahl in den Kliniken behandelt werden. Diese Regeln wurden durch die Bundesländer als Allgemeinverfügung erlassen. Das bedeutet, dass nicht jeder Bürger, jedes Unternehmen oder jede Einrichtung direkt angeschrieben wird. Hier können Sie die wichtigsten Regeln nachlesen.

Ausgangsbeschränkungen

Der Bevölkerung ist es seit Montag, 23.03.2020 untersagt, die eigenen vier Wände ohne triftigen Grund zu verlassen. Wer bei etwaigen Kontrollen durch die Ordnungsbehörden auf der Straße angetroffen wird, muss die Gründe benennen, warum er sich außer Haus aufhält. Dies kann durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebs- oder Dienstausweises oder durch mitgeführte Personaldokumente erfolgen. Diese  Allgemeinverfügung gilt zunächst bis 5. April 2020, 24.00 Uhr.

Ausnahmen:

• Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
• Ausübung  beruflicher  Tätigkeiten (dies umfasst auch den  Hin-und  Rückweg  zur jeweiligen Arbeitsstätte)
• Hin-und  Rückweg  zur  Kindernotbetreuung
• Hin-und  Rückweg zu Tagespflegeinrichtungen  
• Hin-und  Rückweg zur beruflich veranlassten Kinderersatzbetreuung
• Sicherstellung  der  Versorgungssicherheit der  Bevölkerung,  einschließlich Abhol-und Lieferdienste (auch im Rahmen von ehrenamtlicher Tätigkeit),
• Wahrnehmung     des     notwendigen     Lieferverkehrs, einschließlich     Brief-und Versandhandel
• Fahrten  von Feuerwehr-,  Rettungs-oder Katastrophenschutzkräften zum  jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort
• Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen (z.B.  Arztbesuch, medizinische    Behandlungen und zwingend  notwendige  fachliche  Beratungen sowie  Blut-und  Plasmaspenden), sowie der Besuch Angehöriger der Heil-und Gesundheitsfachberufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich  ist  (z.  B.  Psycho-und  Physiotherapeuten auch  in  Alten-und Pflegeheimen) bzw.  im Rahmen einer dringend   erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,
• Versorgungswege für  die   Gegenstände   des   täglichen   Bedarfs   (Einzelhandel   für Lebensmittel, Großhandel, Getränkemärkte, Tierbedarfsmärkte, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken, Sparkassen sowie Geldautomaten,  Poststellen,  Tankstellen,  Kfz-und  Fahrradwerkstätten, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf sowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen
• Wahrnehmung unaufschiebbarerTermine bei Behörden, Gerichten, Gerichtsvollziehern, Rechtsanwälten und Notaren
• Besuch bei Ehe-und Lebenspartnern sowie auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftige Menschen, Kranken   oder   Menschen mit Einschränkungen    (außerhalb    von    Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich
• Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
• Begleitung  Sterbender  sowie  Beerdigungen  im  engsten  Familienkreis, wobei  die Anzahl 15 Personen nicht überschreiten darf
• Sport und Bewegung an der frischen Luft im Umfeld des Wohnbereichs
• Besuch des eigenen Kleingartens im Sinne des Bundeskleingartengesetzes, allerdings ausschließlich alleine oder in Begleitung des Lebenspartners bzw. mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und   ohne   jede   sonstige   Gruppenbildung   größer   als   fünf Personen
• unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren.

Nähere Informationen finden Sie im Internet unter www.coronavirus.sachsen.de

Für direkte Fragen:
Telefon: 0351 564-55860 (Hotline des Sächsischen Sozialministeriums)
Montag bis Freitag 8 Uhr bis 17 Uhr
E-Mail: corona-av@sms.sachsen.de
Allgemeine Corona-Hotline des Freistaates: 0800-100 0214

 

Verbot von Veranstaltungen und Schließung von Geschäften und Einrichtungen

Öffentliche  und  nichtöffentliche Veranstaltungen, bei denen es zu einer Begegnung von Menschen kommt, sowie Versammlungen unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden sind durch Erlass des Freistaates Sachsen untersagt.

Untersagt sind auch Zusammenkünfte  in  Kirchen,  Moscheen,  Synagogen  und  die  Zusammenkünfte  anderer  Glaubensgemeinschaften sowie Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen.

Es sind auch fast alle Geschäfte geschlossen. Ausnahmen gelten für den Einzelhandel für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen,  Waschsalons,  der  Zeitungsverkauf,  Tierbedarfsmärkte und den Großhandel. Für  diese  Bereiche  sind  die  Sonntagsverkaufsverbote  bis  auf  weiteres  grundsätzlich ausgesetzt.

Der  Sportbetrieb  auf  und  in  allen  öffentlichen  und  privaten  Sportanlagen  ist  untersagt.  

Die Verfügung gilt zunächst bis 20.04.2020

Link zur Allgemeinverfügung
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Veranstaltungen-2020-03-20.pdf

Darf mein Geschäft geöffnet bleiben? Darf ich meine Familienfeier durchführen? Welche Lösungen gibt es zur Kinderbetreuung meiner Kleinkinder?  

Hotline des Sozialministeriums: 0351 564 55860 (8-17 Uhr) oder per Email an corona-av@sms.sachsen.de

 

Schulen, Kitas, Horte und Kindertagespflegeeinrichtungen sind geschlossen

 

Alle Schulen und Kitas – staatliche und freie -  im Landkreis Bautzen sind bis 17. April 2020 geschlossen. Grundlage ist ein Erlass des Freistaates. Werkstätten für Behinderte sind ebenfalls geschlossen.

Link zur Allgemeinverfügung
https://www.sms.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Corona-Kita-und-Schulen-bf.pdf

Alle Informationen zu Notbetreuungen mit Anträgen, Merkblättern
https://www.bildung.sachsen.de/24387.htm

Hotline des Kultusministeriums: 0351 564-69999 (8:00 Uhr bis 20:00 Uhr)

Corona-Tests: Wer testet wen?

Das Testsystem besteht aus zwei Säulen: Ambulant tätige (Haus)Ärzte und Gesundheitsamt.

Die Hausärzte sind dabei grundsätzlich erste Ansprechpartner bei Erkältungssymptomen. Bitte melden Sie sich zunächst telefonisch bei Ihrem Hausarzt und suchen sie nicht die Praxis auf. Ihr Hausarzt klärt mit Ihnen, ob in Ihrem Fall ein Corona-Verdacht besteht. Ist dies der Fall, bespricht er mit Ihnen, wann und wo ein Abstrich vorgenommen werden kann.

Das Gesundheitsamt ist zuständig für Reiserückkehrer und für alle Infizierten. Das Amt wird über alle positiven Testergebnisse - auch die der Hausärzte - durch das Labor informiert. Es spricht dann Quarantänen aus und ermittelt weitere Kontaktpersonen.

Zur Bewältigung der Corona-Pandemie sind beide Säulen wichtig. Um die ambulant tätigen Ärzte in ihrer Arbeit zu unterstützen, werden in Zuständigkeit der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen in  den nächsten Tagen  spezielle Anlaufpraxen aufgebaut  - mit Unterstützung von Kliniken, Städten und in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt. Damit diese Testambulanzen erfolgreich arbeiten können, gilt: Ein Test ist nicht auf Wunsch möglich - suchen Sie diese Anlaufpraxen daher nicht unaufgefordert auf! Ein Test erfolgt ausschließlich nach Überweisung und Terminabstimmung durch den behandelnden Arzt.

Hinweis für Ärzte: Für Fragen wenden Sie sich bitte an ihre Ansprechpartner bei der Kassenärztlichen Vereinigung und nicht an das Gesundheitsamt.

 

Wann muss ich mich testen lassen und wer ordnet Quarantäne an?

• Personen, die (unabhängig von einer Reise) einen persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das SARS-CoV-2-Virus im Labor nachgewiesen wurde, sollten sich unverzüglich und unabhängig von Symptomen an die Corona-Hotline des Landratsamtes Bautzen 03591 5251-12121 (Mo-Fr: 9-17 Uhr, Sa/So: 9-12 Uhr) wenden.

• Wenn Sie von Ihrem Hausarzt getestet wurden, liegt das Ergebnis in der Regel zeitnah vor. Bis dahin isolieren Sie sich bitte weitgehend selbst. Beachten Sie die Nies- und Hustenhygiene!  Ist das Ergebnis positiv, erhält das Gesundheitsamt diese Information und meldet sich bei Ihnen. Sie erhalten eine mündliche und später schriftliche Anordnung der Quarantäne. Gemeinsam mit dem Gesundheitsamt ermitteln Sie die Kontaktpersonen der letzten Zeit. Diese werden dann nach Prüfung ebenfalls unter Quarantäne gestellt und erhalten einen entsprechenden Quarantänebescheid.

• Sollte sich der Gesundheitszustand von Personen in Quarantäne verschlechtern, kann zu den Sprechzeiten (Mo-Fr: 9-17 Uhr, Sa-So: 9-12 Uhr) eine Meldung an die Corona-Hotline des Landratsamtes  03591 5251-12121 erfolgen. Außerhalb der Sprechzeiten kontaktieren Sie bitte den Bereitschaftsdienst 116117.
   
• Verstöße gegen eine angeordnete Quarantäne sind eine Straftat. Sie können mit empfindlichen Geld- oder Freiheitsstrafen geahndet werden. Das gilt auch für die mündliche Anordnung des Gesundheitsamtes. Bitte handeln Sie besonnen – Sie gefährden sonst die Gesundheit Ihrer Mitmenschen!

• Angehörige von Kontaktpersonen, die durch das Gesundheitsamt in Quarantäne versetzt wurden, sollen den Kontakt zu anderen Personen vorerst für die Dauer der Quarantäne reduzieren. Sie stehen jedoch nicht unter Quarantäne und unterliegen damit auch nicht den strengen Auflagen.

• Einige Zeit nach Auftreten der ersten Corona-Fälle im Landkreis Bautzen sind die ersten Patienten genesen und verordnete Quarantänen auch für Kontaktpersonen können aufgehoben werden. Dies erfolgt je nach Verlauf der Erkrankung in unterschiedlichen Stufen und erst nach klarer Bestätigung entsprechender Tests. Das Gesundheitsamt teilt die Entlassung aus der Quarantäne per Bescheid mit.

 

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Quarantaene/Flyer.pdf?__blob=publicationFile
Coronavirus-Infektion und häusliche Quarantäne – Merkblatt RKI für Kontaktpersonen

https://www.landkreis-bautzen.de/download/Gesundheitsamt/SMS-Coronavirus-Merkblatt.pdf
Verhalten beim Auftreten von Coronavirus-Infektionen - Merkblatt des Freistaates Sachsen

 

Wo finde ich Hilfsinitiativen in meiner Stadt oder Gemeinde?

Um Menschen in Quarantäne und älteren Menschen zu helfen, haben sich in den Städten und Gemeinden zahlreiche Initiativen gegründet. Eine Übersicht über Ansprechpartner im Bedarfsfall finden Sie hier:

https://www.landkreis-bautzen.de/download/landrat/HilfsangeboteinKommunen.pdf

 

• Risikogebiete
  Ägypten, Spanien (Regionen Navarra, La Rioja und Paìs Vasco) sowie die Schweiz (Kantone Tessin, Waadt und Genf) sind in die Liste der Corona-Risikogebiete aufgenommen worden. Personen, die in den vergangenen 14 Tagen aus diesen Gebieten zurückgekehrt sind, folgenden bitte den Empfehlungen und Meldehinweisen des Gesundheitsamtes für Reiserückkehrer.

https://www.landkreis-bautzen.de/download/Gesundheitsamt/Hinweis_Reiserueckkehrer.pdf

• Personen, die aus einem Urlaubsgebiet zurückkehren, das kein Risikogebiet ist, können gern mit der Corona-Hotline Kontakt aufnehmen. Wenn Sie Erkältungssymptome bemerken, verständigen Sie zusätzlich Ihren Hausarzt. Dieser wird entscheiden, ob eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt und kann diese auch ausstellen. Der Hausarzt ist außerdem für die Medikamentenverordnung und ggf. zusätzliche therapeutische Maßnahmen zuständig.
   
• Personen, die aus einem Urlaubsgebiet zurückkehren, das als Risikogebiet eingestuft ist, nehmen in jedem Fall mit der Corona-Hotline Kontakt auf: Wenn Sie Erkältungssymptome bemerkt haben, verständigen Sie zusätzlich Ihren Hausarzt, dieser soll entscheiden, ob eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt und nur er kann diese auch ausstellen. Der Hausarzt ist außerdem für die Medikamentenverordnung und ggf. zusätzliche therapeutische Maßnahmen zuständig. In der Regel ist es so, dass Sie bei Symptomen in eine Quarantäne versetzt werden und je nach Fall ein Abstrichtermin im Gesundheitsamt vereinbart wird.

• Eine Ausstellung von Unbedenklichkeitsbescheinigungen für den Arbeitgeber oder generelle Abstriche bei Personen ohne Symptome werden im Gesundheitsamt und auch an anderer Stelle nicht durchgeführt.

• Sollten Sie Erkältungssymptome haben, ohne dass ein Kontakt zu einem bestätigten Erkrankungsfall bzw. der Aufenthalt in einem Risikogebiet vorangegangen ist, melden Sie sich bitte telefonisch bei Ihrem Hausarzt zur weiteren Diagnostik.

• Bitte beachten Sie: Nicht jeder Urlaubsrückkehrer befindet sich automatisch in Quarantäne.

• Das Risiko einer schweren Erkrankung steigt ab 50 bis 60 Jahren stetig mit dem Alter an. Insbesondere ältere Menschen können, bedingt durch das weniger gut reagierende Immunsystem, nach einer Infektion schwerer erkranken.  Da unspezifische Krankheitssymptome wie Fieber die Antwort des Immunsystems auf eine Infektion sind, können diese im Alter schwächer ausfallen oder fehlen, wodurch Erkrankte dann auch erst später zum Arzt gehen.

• Auch verschiedene Grunderkrankungen wie z.B. Herzkreislauferkrankungen, Diabetes, Erkrankungen des Atmungssystems, der Leber und der Niere sowie Krebserkrankungen scheinen unabhängig vom Alter das Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf zu erhöhen.

• Bei älteren Menschen mit vorbestehenden Grunderkrankungen ist das Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf höher als wenn nur ein Faktor (Alter oder Grunderkrankung) vorliegt; wenn mehrere Grunderkrankungen vorliegen (Multimorbidität) dürfte das Risiko höher sein als bei nur einer Grunderkrankung.

• Für Patienten mit unterdrücktem Immunsystem (z.B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht, oder wegen Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr unterdrücken, wie z.B. Cortison) besteht ein höheres Risiko.

• Welche Kombination von Risikofaktoren mit weiteren (Lebens-)Umständen ein besonders hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bei COVID-19 darstellen, ist noch nicht hinreichend bekannt.

• Was sollten Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf beachten
  • Beachten Sie bitte die allgemeinen Verhaltensregeln (Hände waschen, Abstand halten zu Erkrankten) und weitere Maßnahmen der Kontaktreduktion  
     
  • Wichtig ist auch eine aktive Information über das Krankheitsbild, die bei der frühzeitigen Selbsterkennung von Symptomen helfen kann.

 
Kein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf

• Schwangere scheinen nach bisherigen Erkenntnissen aus China kein erhöhtes Risiko gegenüber nicht schwangeren Frauen mit gleichem Gesundheitsstatus zu haben.

• Bei Kindern wurde bislang kein erhöhtes Risiko für einen schweren Erkrankungsverlauf berichtet.

 

Stundung von Sozialversicherungsleistungen
Unternehmen und Betriebe, die sich durch die Corona-Epidemie in ernsthaften Zahlungsschwierigkeiten befinden, können durch Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen finanziell entlastet werden. Die Maßnahmen sind zunächst bis zum 30. April 2020 befristet und greifen erst, wenn andere Regelungen zur Entlastung ausgeschöpft wurden. Auf Antrag des Arbeitgebers können die bereits fällig gewordenen oder noch fällig werdenden Beiträge zunächst für die Ist-Monate März 2020 bis April 2020 gestundet werden.
https://www.gkv-spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/pressemitteilungen_und_statements/pressemitteilung_1003392.jsp

Liquiditätshilfen für die Landwirtschaft
Die Landwirtschaftliche Rentenbank stellt darüber hinaus Liquiditätssicherungsdarlehen für
Unternehmen der Landwirtschaft, des Gartenbaus und des Weinbaus bereit, bei denen aufgrund von Beeinträchtigungen internationaler Lieferketten, dadurch veränderter Agrarpreise oder aufgrund von Engpässen bei Saisonarbeitern geringere Erlöse und/oder steigende Kosten zu erwarten sind. Die Hilfen können von den Unternehmen bei ihrer jeweiligen Hausbank beantragt werden.
Die Programmbedingungen sind unter www.rentenbank.de abrufbar. Ansprechpartner sind
aufgeführt unter: https://www.rentenbank.de/foerderangebote/foerdergeschaeft-kontakte/

Soforthilfe-Darlehen für sächsische Einzelunternehmer
Mit diesem Soforthilfe-Darlehen »Sachsen hilft sofort« werden Einzelunternehmer (Solo-Selbstständige), Kleinstunternehmer und Freiberufler vom Freistaat unterstützt, die aufgrund der Auswirkungen des Corona-Virus mit unverschuldeten Umsatzrückgängen konfrontiert sind.  Die Hilfe richtet sich an Unternehmen, deren Jahresumsatz eine Million Euro nicht übersteigt. Dazu zählen insbesondere das Handwerk, der Handel, die Dienstleister, die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie wirtschaftliche tätige Angehörige der Freien Berufe.

Anträge können ab sofort bei der Sächsischen Aufbaubank - Förderbank (SAB) erfolgen.
Die Zuwendung wird als Projektförderung durch ein zinsloses, am Liquiditätsbedarf (weiterlaufende Betriebsausgaben) für zunächst vier Monate orientiertes Nachrang-Darlehen von mindestens 5.000 Euro und höchstens 50.000 Euro gewährt. In begründeten Ausnahmefällen kann das Darlehen auf bis zu 100.000 Euro aufgestockt werden. Das kann der Fall sein, wenn nach einem Zeitraum von vier Monaten ein höherer Liquiditätsbedarf besteht.

Kontakt: SAB-Hotline 0351 4910-1100 bzw.  E-Mail corona@sab.sachsen.de
https://www.sab.sachsen.de/f%C3%B6rderprogramme/sie-ben%C3%B6tigen-hilfe-um-ihr-unternehmen-oder-infrastruktur-wieder-aufzubauen/sachsen-hilft-sofort.jsp

KfW-Corona-Hilfe: Kredite für mittelständische und große Unternehmen
Mittelständische und große Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler können einen KfW-Kredit ab sofort bei ihrer Bank oder Sparkasse für Investitionen und Betriebsmittel bis zu 1 Milliarde Euro beantragen. Die Auszahlungen erfolgen schnellstmöglich, die Mittel für das Sonderprogramm sind unbegrenzt.
https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Arbeitskräfte für die Landwirtschaft
Zur Vermittlung insbesondere von Erntehelfern für die Landwirtschaft hat die Vereinigung „Maschinenring“, ein Zusammenschluss landwirtschaftlicher Betriebe, die Vermittlungs-Plattform www.daslandhilft.de für Arbeitskräfte gestartet. Hier können sich Beschäftigte melden, die beispielsweise in der Gastronomie, Hotellerie oder anderen Wirtschaftszweigen arbeiten und gerade freigestellt sind.
www.daslandhilft.de

Kurzarbeitergeld der Arbeitsagentur
Demnach haben nun schon Unternehmen einen Anspruch auf Kurzarbeiter-Regelung, wenn allein zehn Prozent der Belegschaft von Arbeitsausfällen betroffen sind. Bislang lag die Grenze bei einem Drittel. Auch die Sozialversicherungsbeiträge werden von der Bundesagentur für Arbeit voll erstattet. Normalerweise wird die Auszahlung von Kurzarbeitergeld auf zwölf Monate beschränkt, jetzt kann es auf 24 Monate verlängert werden. Zudem müssen erkrankte Arbeitnehmer sich nicht ihre Überstunden oder Arbeitszeitkonten anrechnen lassen, was bislang üblich war.

Kurzarbeitergeld ist auch für Beschäftigte in Zeitarbeit möglich.

Betriebe, die Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigen. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergelds vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall.

Telefon 0800 4555520 (gebührenfrei)
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen

Verdienstausfall bei angeordneten Quarantänen
Wenn Beschäftigte durch das Gesundheitsamt wegen des Corona-Virus unter Quarantäne gestellt werden, wird das Gehalt durch den Arbeiter bis zu 6 Wochen weitergezahlt. Ausnahmen bestehen bei anderslautenden Tarifverträgen. Die Entschädigungszahlung wird dann durch die Landesdirektion an den Arbeitgeber gezahlt. Bei Quarantänen über 6 Wochen muss der Arbeitnehmer diesen Antrag stellen. Die Entschädigung wird auch für Selbstständige gezahlt.

Zwingende Vorrausetzung ist, dass das Gesundheitsamt ein Tätigkeitsverbot/ Quarantäne erlassen hat.

Anderweitige Entschädigungen –  etwa bei Umsatzeinbußen oder Auftragsausfällen – können über die Landesdirektion Sachsen nicht geregelt werden. Hierzu bietet das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr ein Informationsportal mit entsprechenden Kontaktmöglichkeiten an.

https://lds.sachsen.de/soziales/?ID=15508&art_param=854

Steuerliche Hilfen der Finanzämter
Wenn es in Unternehmen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus zu Beeinträchtigungen kommt, stehen auch verschiedene steuerliche Hilfsangebote der Finanzämter zur Verfügung:

• Herabsetzung von laufenden Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer
• Gewährung von Stundungen
• vorübergehender Verzicht auf Vollstreckungsmaßnahmen
• Erlass von Säumniszuschlägen

Voraussetzung hierfür ist ein entsprechender Antrag beim Finanzamt, mit dem insbesondere die Betroffenheit vom Coronavirus und das Ausmaß der wirtschaftlichen Schwierigkeiten dargestellt wird.

https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/234840

www.smwa.sachsen.de/4358.htm
Das Arbeits- und Wirtschaftsministerium hat einen umfangreichen Bereich mit Fragen und Antworten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber eingerichtet.

Beratung durch die SAB – Sächsische Aufbaubank
Unternehmen, die vom Ausbruch des Coronavirus wirtschaftlich betroffen sind, können sich bei der Sächsischen Aufbaubank - kostenfrei - beraten lassen. Telefon: 0351-4910-1100
www.sab.sachsen.de

Lockerung des Sonntagsfahrverbotes für Lkw
Das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw ist vorübergehend aufgehoben.

Die Ausnahmegenehmigung gilt für Fahrzeuge, die Artikel der medizinischen Versorgung und die Artikel des Trockensortiments transportieren. Die Ausnahmegenehmigung gilt auch für Leerfahrten dieser Fahrzeuge, die in unmittelbarem Zusammenhang mit den hier genannten Transporten stehen.

Von der Ausnahmegenehmigung darf wegen der gebotenen Rücksicht auf die Sonntags- und die Feiertagsruhe, die Wohnbevölkerung und die Umwelt nur bei notwendigen Fahrten Gebrauch gemacht werden. In einem schriftlichen Fahrauftrag sind das amtliche Kennzeichen sowie Transportquelle und -ziel auszuweisen. Die für den betreffenden Transport zu verladenden Güter sind einzeln und genau aufzuführen.

Die Regelung der Lenk- und Ruhezeiten für Lkw-Fahrer bleibt unangetastet.

Hinweise für Grenzgänger/Berufspendler aus Tschechien und Polen

• Für den Transit durch die Tschechische Republik zur Heimreise nach Deutschland benötigen Reisende ab dem 30. März bei Einreise das Doppel einer an das Tschechische Innenministerium adressierten Verbalnote der deutschen Botschaft in Prag.
  https://prag.diplo.de/cz-de/aktuelles/-/2317418#content_1
   
• Neue Ausnahmeregelungen für Ein- und Ausreise nach Tschechien
  Tschechien hat Ausnahmen von der seit heute (26.03.2020) gültigen Verschärfung der Ein- und Ausreiseregelungen erlassen. Darunter fallen Angehörige des Gesundheits- und Rettungswesens sowie der sozialen Dienste, die in Deutschland arbeiten, aber in Tschechien leben. Sie dürfen bei Vorlage eines entsprechenden Beschäftigungsnachweises die Grenze weiter täglich als Pendler überqueren.
  https://prag.diplo.de/cz-de/aktuelles/-/2317418#content_2
   
• Reiseverkehr nach Polen
  Ab dem 27.  März 2020 werden sich die Personen, die in einer Grenzregion arbeiten und die Grenze in Richtung der Republik Polen überqueren, einer zweiwöchigen häuslichen Quarantäne unterziehen müssen. Ausnahmen bestehen nur noch für Güterverkehr- und Busfahrer. Die Ausreise aus Polen nach Deutschland ist weiterhin möglich.
  https://www.gov.pl/web/deutschland/eindmmungsmanahmen-gegen-die-verbreitung-des-coronavirus

• Unterkünfte für Berufspendler aus Tschechien und Polen
  Zahlreiche Städte und Gemeinden im Landkreis Bautzen haben freie Unterkünfte gemeldet. Eine Übersicht finden Firmen hier:
  https://www.landkreis-bautzen.de/download/landrat/Hilfangebot_verfuegbare_Unterkuenfte.pdf
   
• Der Freistaat Sachsen unterstützt Berufspendler aus CZ und mit einem  Zuschuss zum Lebensunterhalt pro Person und Tag in Höhe von 40 Euro bzw. 20 Euro für Familienangehörige. Auch die Kindernotbetreuung soll für sie offenstehen.
  https://medienservice.sachsen.de/medien/news/235301

Alle Schulen und Kitas – staatliche und freie -  im Landkreis Bautzen sind bis 17. April 2020 geschlossen. Grundlage ist ein Erlass des Freistaates.

Dies gilt auch für Kindertagespflegepersonen. Eine Notbetreuung wird nur auf Antrag begrenzt für Berufe der kritischen Infrastruktur angeboten. Hierfür ist ein Nachweis des Arbeitgebers notwendig. Die Bestätigung muss der Einrichtung spätestens einen Arbeitstag nach Antragstellung vorliegen. Ausnahmen gelten für mehrfachbehinderte und schwerstmehrfachbehinderte Integrationskinder - unabhängig vom Beruf der Eltern.

Für Fragen zur Notbetreuung und der Bereitstellung von Unterrichtsmaterialien ist bei den Schulen der Schulleiter erster Ansprechpartner. Die Betreuung erfolgt durch die Schule durch die Lehrer im Schulgebäude. Dies gilt auch für die Hortzeit (Früh- und Späthort).

Für die Notbetreuung in Kindergarten und Kinderkrippe sind die Städte und Gemeinden zuständig.

Sind Eltern nicht in der „kritischen Infrastruktur“ tätig und können sie wegen der häuslichen Kinderbetreuung nicht arbeiten, ist die Frage der Lohnfortzahlung mit dem Arbeitgeber zu klären.

Mittagsversorgung in der Notbetreuung

Kann durch den bisherigen Anbieter die Mittagsversorgung nicht mehr sichergestellt werden, sind durch die Einrichtungen in Absprache mit Eltern und ggf. den Trägern vor Ort geeignete Lösungen zur Verpflegung der Kinder in der Notbetreuung zu organisieren.  

Elterngespräche oder Elternabende

Elternabende dürfen nicht stattfinden. Elterngespräche über den Rahmen der Kontakte innerhalb der Notfallbetreuung hinaus können telefonisch durchgeführt werden.

Wann darf mein Kind in die Notbetreuung?

Ihr Kind darf dann in die Notbetreuung, wenn Sie und Ihr Kind

• keine Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen und
• nicht in Kontakt zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person stehen oder seit dem Kontakt mit einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person 14 Tage vergangen sind und sie keine Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen und
• sich nicht in einem Gebiet aufgehalten haben, das das Robert-Koch-Institut im Zeitpunkt des Aufenthaltes als Risikogebiet zur Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 ausgewiesen hat oder innerhalb von 14 Tagen danach als solches ausgewiesen wurde oder seit der Rückkehr aus diesem Risikogebiet 14 Tage vergangen sind und sie keine Symptome der Krankheit Covid-19 zeigen.

 

Link zur Allgemeinverfügung
https://www.sms.sachsen.de/download/SMS-Allgemeinverfuegung-Corona-Kita-und-Schulen-bf.pdf

Alle Informationen zu Notbetreuungen mit Anträgen, Merkblättern
https://www.bildung.sachsen.de/24387.htm

Hotline des Kultusministeriums: 0351 564-69999 (8:00 Uhr bis 20:00 Uhr)

 

Der Linienverkehr im Landkreis Bautzen wird ab 23.03.2020 auf Ferienfahrplan umgestellt. Das bedeutet, dass alle Fahrten mit der Kennzeichnung "verkehrt nur an Schultagen" nicht durchgeführt werden. Diese Regelung gilt mindestens bis zum Ende der regulären Osterferien am 17. April 2020.

Im gleichen Zeitraum, d. h. ebenfalls vom 23. März 2020 bis 17. April 2020, wird auch der so genannte freigestellte Schulbusverkehr mit Taxen, Mietwagen und Bussen, beauftragt durch das Straßenverkehrsamt des Landratsamtes Bautzen, eingestellt.

Wo finden Sie die Ferienfahrpläne?

Bürger/innen können sich auf den Webseiten der Verkehrsunternehmen, der Verkehrsverbünde Oberelbe (VVO) und Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) sowie an den Haltestellen über das reguläre Fahrplanangebot in den Ferien informieren.

Hinweise für Fahrgäste zum Fahrscheinkauf

Ab sofort werden bis auf weiteres der Ein- und Ausstieg an der ersten Tür und der Verkauf von Fahrausweisen eingeschränkt. Damit soll die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung beim Fahrscheinverkauf und einem damit verbundenen Geldwechsel sowohl für die Busfahrer/innen als auch für alle Fahrgäste minimiert werden. Zur Sicherheit der Gesundheitsvorsorge des Fahrpersonals sollten möglichst die vorderen Sitzreihen frei gehalten werden.

Die Fahrscheinpflicht wird hierdurch selbstverständlich nicht aufgehoben. Die gemeinsamen Tarifbestimmungen und Beförderungsbedingungen des VVO und des ZVON gelten weiterhin. Der Landkreis Bautzen und die Verkehrsunternehmen bitten  ihre Fahrgäste, die notwendigen Tickets vorab in den Mobilitätszentren, in betrieblichen und externen Verkaufsstellen sowie insbesondere mit der App "HandyTicket Deutschland " zu erwerben.

Wahlen

Der Freistaat Sachsen hat aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie 28der 30 bis zu den Sommerferien geplanten Bürgermeisterwahlen auf den Herbst dieses Jahres verschoben.

Lediglich in Oderwitz (LK Görlitz) und Radeburg (LK Meißen) sollen am 29. März 2020 die Bürgermeister per Briefwahl gewählt werden.

Neben dem allgemeinen Infektionsschutz soll diese Entscheidung auch zur Entlastung der Gemeindeverwaltungen von personal- und kostenintensiven Wahlvorbereitungen beitragen. Außerdem können die Kommunen dadurch freigewordene Kapazitäten in die Pandemiebekämpfung umleiten.

Folgende Wahltermine sind von der Verschiebung betroffen:

• im LK Bautzen: Ottendorf-Okrilla, Arnsdorf; Oßling,/ Wóslink; Cunewalde

Weil das Ende der Pandemie-Lage derzeit nicht absehbar ist, werden die Nachwahlen erst nach dem 20. September 2020 stattfinden.

Bis zum Amtsantritt des neugewählten Bürgermeisters führt der bisherige Bürgermeister das Amt fort.
https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235294
 

Sitzungen von Gremien

Die Durchführung von Gemeinderatssitzungen bis zum 5. April 2020 ist grundsätzlich zu vermeiden. Dabei sind alle Möglichkeiten zur zeitlichen Verlegung auszuschöpfen.

https://www.ssg-sachsen.de/fileadmin/Redaktion/02_Mitgliederbereich/Fachbereiche/R8/Corona-Virus/Tagesbriefe/2020-03-24_TB6_Anlage_7_SMI_Hinweise_ueber_die_Durchfuehrung_von_Gemeinderats-____Kreistags-_und_Ausschusssitzungen.pdf

 

 

Was sind Coronaviren?

Coronaviren wurden erstmals Mitte der 1960er Jahre identifiziert. Sie können sowohl Menschen als auch verschiedene Tiere infizieren, darunter Vögel und Säugetiere. Coronaviren verursachen beim Menschen verschiedene Krankheiten, von gewöhnlichen Erkältungen bis hin zu gefährlichen oder sogar potenziell tödlich verlaufenden Krankheiten wie dem Middle East Respiratory Syndrome (MERS) oder dem Severe Acute Respiratory Syndrome (SARS).
In der Vergangenheit waren schwere, durch Coronaviren verursachte Krankheiten wie SARS oder MERS zwar weniger leicht übertragbar als Influenza, aber sie haben dennoch zu großen Ausbrüchen geführt, zum Teil in Krankenhäusern.

Was ist über die Ursache dieses Ausbruchs bekannt?

Man nimmt an, dass SARS-CoV-2 von Fledermäusen stammt, Zwischenwirte wurden jedoch noch nicht identifiziert. Derzeit wird davon ausgegangen, dass sich die ersten Patienten Anfang Dezember auf einem Markt in Wuhan in der Provinz Hubei, China, angesteckt haben.

Welche Übertragungswege gibt es und wie verläuft die Erkrankung?

Der Hauptübertragungsweg scheint die Tröpfcheninfektion zu sein. Theoretisch möglich sind auch Schmierinfektion und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen.
Die Krankheitsverläufe sind unspezifisch, vielfältig und variieren stark, von symptomlosen Verläufen bis zu schweren Pneumonien mit Lungenversagen und Tod. Daher lassen sich keine allgemeingültigen Aussagen zum „typischen“ Krankheitsverlauf machen. Aus den in China erfassten Fällen werden als häufigste Symptome Fieber und Husten berichtet. Dabei verliefen rund 80 % der Erkrankungen milde bis moderat. Vierzehn Prozent verliefen schwer, aber nicht lebensbedrohlich und in 6 % war der klinische Verlauf kritisch bis lebensbedrohlich (mit Lungenversagen, septischem Schock oder multiplem Organversagen).

Was bedeutet es für Deutschland, wenn sich das Coronavirus SARS-CoV-2 hierzulande zunehmend ausbreitet?

Es ist offen, wie viele Menschen sich insgesamt in Deutschland mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizieren werden. Schätzungen gehen von bis zu 70 % der Bevölkerung aus, es ist allerdings unklar, über welchen Zeitraum dies geschehen wird. Grundlage dieser Schätzungen ist die so genannte Basisreproduktionszahl von COVID-19. Sie beträgt  2-3. Das bedeutet, dass eine ansteckende Person 2 bis 3 weitere Personen ansteckt. Wenn sich nun ein solcher Erreger in einer homogenen Bevölkerung ohne jegliche Gegenmaßnahmen ausbreitet, dann würde die Ausbreitung erst dann aufhören, wenn von 50 % bis zu 70 % einer als vollkommen empfänglich angenommenen Bevölkerung nicht mehr empfänglich ist, d.h. sich angesteckt hat und dann immun geworden ist.
Die Auswirkungen für Deutschland lassen sich nicht vorhersagen. Auch wenn nach derzeitigen Erkenntnissen nur ein kleiner Teil der Erkrankungen schwer verläuft, könnte eine ungebremste Erkrankungswelle aufgrund der fehlenden Immunität zu einer erheblichen Krankheitslast in Deutschland führen.

Kann man sich gegen COVID-19 impfen lassen?

Momentan steht kein Impfstoff zur Verfügung, der vor einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus  schützt. Weltweit wird intensiv an solchen Impfstoffen gearbeitet. Wann ein Impfstoff zum Schutz vor COVID-19 verfügbar sein wird, ist derzeit noch nicht zu sagen.
Während der aktuellen COVID-19-Pandemie wird das Gesundheitssystem stark belastet. Es ist daher wichtig, einen möglichst guten allgemeinen Gesundheitszustand in der Bevölkerung zu erhalten, damit möglichst wenig zusätzliche ärztliche Hilfe in Anspruch genommen werden muss. Ein umfassender Impfschutz gemäß den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission kann dazu beitragen. Es ist daher sinnvoll, den Impfstatus zu überprüfen und ggf. versäumte Impfungen nachzuholen. Dies gilt besonders für Impfungen, die vor Infektionen der Atmungsorgane schützen, sowie allgemein für gefährdete Personengruppen.

Quelle:
Robert Koch-Institut

https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Steckbrief.html#doc13776792bodyText1

 

Das Coronavirus wird von Mensch zu Mensch übertragen. Hauptsächlich geschieht dies über Tröpfcheninfektion, also zum Beispiel durch Husten und Niesen oder über die Hände.

Grundsätzlich gilt: Je kürzer der Kontakt und je länger der Abstand  zu einer infizierten Person ist, desto geringer ist die Ansteckungsgefahr.

Das können Sie tun, um einer Ansteckung vorzubeugen:

• beachten Sie allgemeine Hygieneregeln
• waschen Sie sich häufig und gründlich die Hände mit Seife
• vermeiden Sie Händeschütteln
• halten Sie Abstand zu Erkrankten (etwa 1 bis zwei Meter)
• niesen und husten Sie in die Ellenbeuge
• nutzen Sie Einweg-Taschentücher
• lüften Sie häufig
• vermeiden Sie größere Menschenansammlungen

 

Eine Infektion mit dem Coronavirus führt zu Fieber, trockenem Husten und Abgeschlagenheit. In einigen Fällen wurden Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen und Schüttelfrost berichtet. Einige Betroffene litten an Übelkeit, einer verstopften Nase und Durchfall.

Derzeit geht man davon aus, dass es bis zu 14 Tage dauern kann, bis erste Krankheitszeichen auftreten. Im Durchschnitt liegt die Inkubationszeit bei 4 bis 6 Tagen.

Die Möglichkeit, dass Sie sich mit dem Coronavirus infiziert haben, besteht,

• wenn Sie persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das Coronavirus im Labor nachgewiesen wurde
• oder wenn Sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

In beiden Fällen gilt: Auch wenn Sie keine Krankheitszeichen haben, rufen Sie bitte im Gesundheitsamt (03591 5251 12121) an.

Wenn Sie Krankheitszeichen haben, rufen Sie bitte Ihren Hausarzt an. Er wird entscheiden, welche Schritte zu unternehmen sind.
Reduzieren Sie vorerst Ihre persönlichen Kontakte und bleiben Sie nach Möglichkeit zu Hause. Achten Sie auf eine gute Händehygiene und niesen und husten Sie in die Ellenbeuge.