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Landrat - Krajny rada

Von Zeit zu Zeit - Oktober 2018

Von Zeit zu Zeit ändern sich Umstände und Betrachtungsweisen

... und in der Folge sind Korrekturen im Herangehen erforderlich, die unterschiedlich beurteilt werden. Die Einen verbinden damit ein „Einknicken" und sehen die Kursänderungen eher negativ. Andere sehen in Selbstkritik und einer steten Neubewertung von Sachverhalten und Situationen durchaus Positives. Sei es, wie es sei. Auch hier gilt die alte Lebensweisheit, dass einem jeden recht getan, eine Kunst ist, die im wirklichen Leben wohl niemand kann. Auf was möchte ich hinaus?

Es geht mir zunächst um die Entscheidung des Kreistages zu den Bädern in Kamenz und Kirschau.

Um es vorwegzunehmen: Ich schätze es so ein, dass der eingeschlagene Weg ordnungspolitisch kein wirklich richtiger ist. Das ist keine Kritik am Kreistag, da der entsprechende Beschlussvorschlag von der Verwaltung eingebracht wurde. Dennoch ist auf Folgendes zu verweisen:

Öffentliche Bäder, unabhängig davon, ob es sich um Hallen, Freizeit- oder Freibäder handelt, sind keine kreisliche Aufgabe. Die Städte und Gemeinden sind zuständig. Es handelt sich um eine rein freiwillige kommunale Aufgabe, so man von der Vorhaltung für den Schwimmunterricht im Grundschulbereich absieht.

Befasst man sich mit der Historie öffentlicher Badeanstalten n unseren Breiten, so gehen die Einrichtungen vielfach auf Bürgerinitiativen zurück. Andere entstanden in den 1930er-Jahren durch den damaligen Reichsarbeitsdienst.

Später dann wurden Sicherheitsvorschriften und Wasserqualitäten gesetzlich definiert, was schließlich dazu führte, dass die Gemeinden einen geregelten Betrieb mit geschultem Personal sicherstellen mussten.

Das Hallenbad in Kamenz ist eine Besonderheit: Es entstand im Zusammenhang mit der damaligen Offiziershochschule und wurde von dieser auch betrieben. Nach deren Schließung in Folge der Wiedervereinigung musste eine Lösung her. Der Landkreis Kamenz bot sich zur Übernahme an. Dieser Weg wurde allgemein akzeptiert, nutzten doch nahezu alle Gemeinden des Kreises das Bad auch für den Schul-Schwimmunterricht.

Mit der Kreisgebietsreform im Jahr 2008 entstand eine andere Situation in Bezug auf die Hallenbäder. Ähnliche Einrichtungen im Oberland, in Hoyerswerda und Bautzen sind in die Betrachtung mit einzubeziehen. Das betrifft insbesondere deren Finanzierung, die entweder durch städtische Unternehmen oder einen Kommunalen Zweckverband sichergestellt wird. Die damit verbundene Ungleichbehandlung wurde regelmäßig bei der Diskussion um die Höhe der Kreisumlage offensichtlich.

Die Körsetherme im Oberland wurde in den 1990er-Jahren durch einen Zweckverband geschaffen. Dem Ganzen ging eine Anregung des damaligen Regierungspräsidiums voraus. Man stellte fest, dass in den Landkreisen Bautzen, Bischofswerda, Sebnitz, Löbau und Zittau zahlreiche Freibäder existieren.

Wegen der nun zugrunde liegenden Betriebsvorschriften, vor allem hinsichtlich der Wasserqualität, waren alle mit einem Aufwand von je 5 bis 6 Millionen DM zu sanieren – bei einem Kostendeckungsgrad von 6 bis 8 Prozent einerseits unwirtschaftlich. Andererseits bot keines der Bäder die Möglichkeit einer ganzjährigen Nutzung.

Man regte daher kommunale Zusammenschlüsse an, um attraktive Freizeitbäder gemeinsam zu schultern. Im Gegenzug bestand die Hoffnung und Erwartung, dass auf das ein oder andere Freibad verzichtet wird. Ein kostenloser Bäderbus in den Ferien ist allemal günstiger, als die hohen Betriebskostenzuschüsse für diese Einrichtungen, die nur wenige Wochen genutzt werden.

In dieser zeitlichen Phase entstanden die Körsetherme Kirschau, das Freizeitbad in Neustadt in Sachsen und auch das Trixibad in Großschönau. Das Röhrscheidbad in Bautzen und das Lausitzbad in Hoyerswerda sind auf ihre Entstehung bezogen auch in diesem Kontext zu nennen. Durch das Vorhandensein des Bades in Kamenz kam es im heutigen Westen des Landkreises Bautzen zu keiner weiteren, vergleichbaren Investition.

Die Schaffung der genannten Einrichtungen wurde leider nicht zum Anlass genommen, Freibäder infrage zu stellen. In der Folge verständigten sich im Oberland zu wenige Gemeinden auf die Mitgliedschaft in einem Zweckverband. Nach einem nun 20-jährigen Betrieb sehen sich die wenigen Trägergemeinden nicht in der Lage, die Betriebskostenzuschüsse einerseits und die erforderliche Re-Investition andererseits zu tragen.

Im Ergebnis einer nicht zustande kommenden Verständigung unter den nutzenden Gemeinden wurde die Existenz beider Einrichtungen ernsthaft infrage gestellt. Als Landkreis lassen wir uns jedoch davon leiten, dass die Bäder nicht nur wegen des Schulschwimmens unverzichtbar sind. Dies war auch die Motivation des Kreistages, dem Herangehen zuzustimmen.

Nun muss die gewonnene Zeit genutzt werden, um dauerhaft tragfähige Lösungen zu finden. Lösungen für alle Nutzer, ob jung oder älter, aber auch solche, die für alle beschäftigten Mitarbeiter Stabilität und Verlässlichkeit bieten.

All das hat mit Lebensqualität zu tun. In diesem Kontext möchte ich auch die Vertragsunterzeichnung zwischen dem Landkreis und der Stadt Hoyerswerda hinsichtlich der Bezuschussung der dortigen Volkshochschule- und Musikschule nennen. Ebenso trifft das auf den Spatenstich zur Erweiterung der 2. Oberschule Kamenz am 29.10.2018 oder den offiziellen Beginn des Breitbandausbaus am 12.11.2018 in Schmochtitz zu.

Das Seenlandklinikum in Hoyerswerda begeht an diesem Wochenende sein 120- jähriges Bestehen – Herzlichen Glückwunsch!

In Großharthau lädt die zur Tradition gewordene Freilandausstellung "Lebensart" unter dem bezeichnenden Titel „Herbstzauber" zum interessanten Verweilen ein.

So hat also jede Jahreszeit etwas Besonderes zu bieten – und das ist gut so!

Kommen Sie gut und im Gedenken derer, um die wir trauern, durch den November!

Ihr

Michael Harig
Landrat

Wappen des Landkreises Bautzen

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