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Landrat - Krajny rada

Von Zeit zu Zeit - August 2018

Von Zeit zu Zeit verändern sich Sichtweisen, Stand- und Schwerpunkte

Das betrifft jeden Einzelnen von uns und steht nicht selten mit dem Lebensalter und gemachten Erfahrungen im Zusammenhang.

Veränderte Schwerpunkte im öffentlichen Bereich haben regelmäßig in gesellschaftlichen und technischen Entwicklungen ihre Ursache. Letzteres trifft auch und besonders auf den in diesem Amtsblatt nochmals thematisierten Breitbandausbau zu. Es ist das bundesweit größte Einzelvorhaben und natürlich von immenser Bedeutung.

Aber darum - also um die technische Bedeutsamkeit - soll es hier nicht gehen, sondern um die Betrachtung, wie sich eben diese Schwerpunktsetzung ergeben hat.

Die Geschichte der „kommunalen Selbstverwaltung" geht weit bis ins Mittelalter zurück. Zu dieser Zeit war die Sicherheit eine der vordringlichsten Aufgaben der öffentlichen Gewalt. Aus diesem Grunde wurden Stadtmauern errichtet, Nachtwächter beschäftigt.

Mit dem Stand der Technik, wie dem Erfinden des Buchdrucks, der sich entwickelnden Mobilität auf Straßen und Schienen, den Anforderungen an Hygiene bei Wasser- und Abwasser kamen stetig Tätigkeitsfelder hinzu: Kinderbetreuung, Schule, Straßen, Ver- und Entsorgungssysteme, Raumplanung, Gewerbeansiedlung und so weiter und so fort.

Noch vor 25 Jahren konnten wir mit der Begrifflichkeit „Breitbandversorgung" recht wenig anfangen. Hier zu Lande war man froh, zunächst einen Telefonanschluss sein eigen nennen zu können.

In der Mitte der 90iger Jahre des letzten Jahrhunderts setzte sich auch unter dem Eindruck der Kosten der Deutschen Einheit der Privatisierungsgedanke im politischen Berlin durch. Aus Deutscher Bahn und Teilen der Post wurde die DB AG oder die Telecom AG. Der Markt sollte die Infrastrukturentwicklung auf diesen Gebieten richten. Und er tat es auch- jedoch auf seine Weise.

Auf erforderlichen Gewinn ausgerichtete Unternehmen investieren dort, wo Geld zu verdienen ist. Andere Bereiche bleiben außen vor. Das betrifft Regionen außerhalb der Ballungsgebiete in und um die großen Städte dieses, unseres Landes. Funklöcher, eine noch nicht vorhandene Elektrifizierung unserer Bahntrassen oder aber die Defizite bei der Breitbandversorgung haben hier ihre Ursachen.

Nun hat natürlich jede Medaille zwei Seiten. Positiv sind die damit verbundenen technischen Entwicklungen durch Wettbewerb bis hin zu konkurrierenden Modellen bei Tarifangeboten vor allem im Kommunikationsbereich. Sei es wie es sei.

Da der Markt seinen Gesetzen folgt, ist die öffentliche Hand - in unserem Falle eben der Landkreis - gefordert, „nachzusteuern". Mit den bereitgestellten Steuergeldern wird die sogenannte Rentabilitätslücke ausgeglichen, welche eigenen Investitionen der Netzbetreiber bisher entgegenstand. Es bleibt zu hoffen, dass wir eine schnelle Umsetzung erleben um damit unseren Lebens- und Wirtschaftsraum im Sinne von Zukunftschancen noch attraktiver für Bevölkerung und Wirtschaft zu machen.

Spätestens mit dem Schulbeginn vor 3 Wochen sind die Abläufe im Privaten wie Beruflichen für viele Menschen wieder alltäglicher geworden. Ausgenommen davon sind (noch) unsere Schulanfänger oder jene, welche eine Berufsausbildung oder ein Studium aufgenommen haben. Aber auch hier wird Gewöhnung dem Kribbeln im Bauch mehr und mehr Platz machen.

Nicht alltäglich war in den zurückliegenden Monaten bis zum heutigen Tage die Wetterlage. Einen vergleichbar heißen und trockenen Sommer kennen die Wetteraufzeichnungen seit dem Jahre 1881 nicht. Unsere Landwirtschaft hat damit besondere Probleme.

Neben Ertragsausfällen trifft es besonders die klassischen tierhaltenden Betriebe, denen schlicht und ergreifend das Futter fehlt. Welchen gesellschaftlichen Stand unsere Landwirtschaft hat, zeigt die teils polarisierte, mediale Diskussion über das Für und Wider staatlicher Unterstützungsprogramme. Unabhängig davon fressen Kühe kein Geld. Es bleibt zu hoffen, dass die Situation für unsere Landwirte und ihre Betriebe beherrschbar bleibt.

Mit dem Ende der Sommer- und Ferienzeit startet auch der Politikbetrieb aller Ebenen. Der Kreistag wird in Kürze den Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 diskutieren. Ähnliches betrifft unsere Städte und Gemeinden. Die Weichenstellung der Staatsregierung zum Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes lässt darauf hoffen, dass Haushalte ausgeglichen und Entwicklungen auf vielen Gebieten möglich sein werden.

Schwerpunkt der nächsten Wochen und Monate wird die Vorbereitung der Kommunalwahlen im Mai 2019 sein. Demokratie lebt von Beteiligung. Dabei geht es nicht nur um Diskussionen, sondern um konkretes Handeln aus Verantwortung. Ich kann Sie nur bitten sich darauf einzulassen.

Zunächst wünsche ich Ihnen allen einen schönen September 2018!

Ihr

Michael Harig
Landrat

Wappen des Landkreises Bautzen

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