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Landrat - Krajny rada

Von Zeit zu Zeit - April 2018

Von Zeit zu Zeit fühle ich mich an ein Sprichwort erinnert

Dabei ist die enthaltene Aussage dem Grunde nach kontraproduktiv. Gleichwohl scheint hier das Erfahrungswissen vieler Menschen in Worten gebündelt zu sein: „Tue nichts Gutes, dann geschieht Dir nichts Schlechtes.“

Ich will es vorweg nehmen: Wir sollten dennoch nicht nachlassen, Gutes zu wollen - im Gegenteil!

Um was geht es ihm - wird sich der Eine oder die Andere nun fragen.

Nun, der Kreistag beschloss in seiner Sitzung am 26. März über die Vergabe des Breitbandausbaus in unserem Landkreis. Nach einer mehr als zweijährigen Vorbereitungszeit geht es nun endlich an die Umsetzung.

Über 50.000 Haushalte werden Anschlussmöglichkeiten von 100 Mbit/s und mehr erhalten. Für nahezu 8.800 Gewerbebetriebe sind Bandbreiten von mindestens 1 Gibt/s vorgesehen. Das Vorhaben ist so umfangreich, dass es schwerfällt, Vergleiche anzuführen. Deshalb möchte ich mich auf wenige Zahlen beschränken:

Um die genannte Qualität und Quantität zu erreichen, werden rund 4.500 Kilomater Glasfaserkabel zu verlegen sein. Der Hauptauftragnehmer, die Deutsche Telekom, verfügt ebenso wie die Enso in vielen Bereichen über bestehende Rohrsysteme, in welche die Glasfaserkabel eingezogen werden können.

Unabhängig davon ist es erforderlich, 1.500 Kilometer Kabeltrassen neu zu schaffen. Der damit verbundene Tiefbauaufwand, einschließlich der Hausanschlüsse, ist enorm - auch vor dem Hintergrund, dass das Ganze in reichlich zweieinhalb Jahren, also bis Ende 2020 abgeschlossen sein muss.

Um auf künftige technische Entwicklungen vorbereitet zu sein, haben wir uns für den sogenannten „Premiumausbau“ entschieden. So ist die Glasfasertechnologie auf die Datenmengen bezogen nach oben hin offen.

Auch künftige Mobilfunk- und technische Übertragungsstandards, wie zum Beispiel das kommende „5G“ - sind auf flächendeckende Glasfaserinfrastruktur angewiesen. Technologisch machen wir also einen ganz großen Schritt, der bundesweit seinesgleichen im ländlichen Raum sucht. Als Landkreis Bautzen haben wir die größte Einzelfördersumme von Bund und Land erhalten.

In den nächsten Wochen werden die Grundstückseigentümer angesprochen werden. Da wir den Ausbau bis an das jeweilige Gebäude geplant haben, sind Gestattungsverträge erforderlich. Diese regeln die Verlegung des Kabels von der Haupttrasse über das jeweilige private Grundstück bis zum Haus.

Es ist selbstredend, dass die Details, wie Trasse und Übergabepunkt - am oder im Haus mit dem jeweiligen Eigentümer einvernehmlich abgestimmt werden. Bei der Erstverlegung, also im Rahmen des Ausbauprogrammes, entstehen den Grundstückseigentümern dadurch keine Kosten. Auch bei der Wahl des Breitbandanbieters sind im Nachgang die Nutzer völlig frei. Ähnlich wie beim Strom sind die Kabelnetzbetreiber verpflichtet allen Anbietern einen Durchgang zu gewähren.

Meine Bitte besteht in diesem Zusammenhang darin, dass Sie als Eigentümer diesen Gestattungsverträgen ihre Zustimmung geben. Auch wenn Sie eventuell - aus welchem Grunde auch immer - kein Interesse an einem Anschluss haben, werten Sie ihr Grundstück auf. Im Verkaufs-, Vermietungs-, Verpachtungs- oder Erbfall ist dies von großem Vorteil. Für einen nachträglichen Anschluss entstehen dann Kosten.

Jetzt, im Rahmen der Gesamterschließung , werden alle Aufwände zu 100% vom Landkreis getragen. Betrachten wir also diesen Ausbau auch deshalb als große Chance.

„Tue nichts Gutes, dann...“

Der Presse und diversen Zuschriften ist zu entnehmen, dass sich an unserem Vorgehen auch Kritik festmacht. Letzteres betrifft den Umstand, dass sich der Ausbau auf Regionen im Landkreis konzentriert, in denen aktuell Bandbreiten von weniger als 30 Mbit/s verfügbar sind. Das stünde und steht im Widerspruch zu der von der Bundesregierung formulierten Zielstellung, bis 2018 jedem eine Bandbreite von 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen.

Diese Kritik ist berechtigt, trifft aber die Falschen.

Als Landkreis haben wir uns bereits 2011bis 2013 am ersten Breitbandausbauprogramm beteiligt. Seiner Zeit waren Gebiete förderfähig, in denen weniger als 2 Mbit/s verfügbar waren. Nun liegt diese Fördergrenze eben bei den in Rede stehenden 30 Mbit/s. Das haben nicht wir als Landkreis, sondern dies hat der Fördergeber vorgegeben. Wir werden uns selbstverständlich darum bemühen, auch diese Gebiete aufzuwerten.

Manches wird sich auch über die verbesserte Infrastruktur in benachbarten Regionen und in Richtung aller Schulen technisch ergeben. So haben wir die Einbeziehung aller Schulen, unabhängig der Schulform ausdrücklich zum Bestandteil der Breitbanderschließung gemacht.

Ich lasse mich von der Überzeugung leiten, dass unser Landkreis bald in dieser Hinsicht nahezu flächendeckend ganz vorn sein wird.

Kritik ist immer dann konstruktiv, wenn sie berechtigt ist. Die Alternative zu unserem Vorgehen wäre nichts tun und abwarten gewesen. Doch damit und dadurch hat sich wirklich noch nie viel verändert.

Warum tun wir das Ganze: Seit 2005 - also seit nur 13 Jahren - hat sich das Datenvolumen um den Faktor 300 erhöht. Mit den neuen Technologien und dem sogenannten Internet der Dinge wird sich dieses Datenwachstum rasant erhöhen. Waren noch vor 25 Jahren bei Ansiedlungen die Anschlüsse ans Straßennetz, an Wasser- und Abwassersysteme und ein Telefonkabel entscheidend, so sind es heute Breitband und Wegebeziehungen zu Schulen und medizinischen Dienstleistungen.

Ähnlich der Erschließung der Region durch die Eisenbahn vor 150 Jahren können wir für unseren ländlichen Raum und die hier lebenden Menschen Standortvorteile schaffen. Und dafür lohnt es sich Gutes zu tun - und manch Schlechtes zu ertragen...

Ihr

Michael Harig
Landrat

Wappen des Landkreises Bautzen

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