1. Hauptnavigation
  2. Navigation des Hauptbereiches
  3. Inhalt der Seite
Sie sind hier:  Landkreis  ::  Kreistag

Kreistag - Wokrjesny sejmik

26.06.2018

Ergebnisse der 20. Sitzung des Kreistages

In seiner Sitzung am 25.06.2018 befasste sich der Kreistag Bautzen unter anderem mit diesen Themen

Ausscheiden sowie Nachrücken zweier Kreisräte

Kreisrat Uwe Blaszejczk (SPD) ist aus wichtigen persönlichen Grund ausgeschieden. Für die SPD rückt Günther Jahnel nach. Des Weiteren legte Kreisrat Martin Schwarz mit sofortiger Wirkung sein Mandant nieder. Es rückt Herr Jörg Anders (BMM) nach.

Verbandssatzung des Zweckverbandes Lausitzer Seenland Sachsen geändert

Für die weitere Entwicklung des Lausitzer Seenlandes bedarf es im Zweckverband neuer strategischer Ansätze und in der Folge einer Änderung in der Verbandssatzung. Der Zweckverband übernimmt nun vor allem die Planung und Akquise der Fördermittel.

Die Umsetzung der Maßnahmen übernehmen dann die jeweiligen Kommunen. Dazu wurde der Umlageschlüssel zur Finanzierung innerhalb des Zweckverbandes angepasst. Der Landkreis Bautzen wird zukünftig rund 73.000 Euro mehr einzahlen, die Kommunen werden entsprechend entlastet.

Jahresabschluss 2014 des Landkreises Bautzen

Der Jahresabschluss des Landkreises Bautzen zum 31.12.2014 wurde mit einer Bilanzsumme von 541.639.724,61 Euro festgestellt.

Energiefabrik Knappenrode

Der Kreistag hat die Weiterführung der baulichen Umgestaltung der Energiefabrik Knappenrode beschlossen. Zum Kreistagsbeschluss von 2014 sind nun unter anderem die Planung und der Neubau der Entwässerung, der Medien und die Gewährleistung der Feuerwehrzufahrten hinzugekommen.

Die Kosten für die bauliche Umgestaltung betragen nach aktuellem Planungsstand 9,6 Millionen Euro. Der Eigenanteil des Landkreises Bautzen beträgt 1.6 Millionen Euro. Die Projektförderung beträgt damit 80 -90 Prozent. Die Energiefabrik Knappenrode ist in Deutschland ein einzigartiger industrieller, kultureller und musealer Standort.

Kommunales Ehrenamts-Budget 2018

Der Landkreis Bautzen beantragte erfolgreich das Kommunale Ehrenamts-Budget 2018 beim Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz. Ein Großteil der zur Verfügung stehenden Mittel soll direkt bei Vereinen und Initiativen im gesamten Landkreis ankommen.

Je Stadt oder Gemeinde wird eine Summe in Höhe von 1.250 Euro bereitgestellt. Über das nun beschlossene vereinfachte Antragsverfahren kann jede natürliche und juristische Person die Ehrenamtsförderung beantragen.

Um- und Ausbau des Werkstatt- und Lagergebäudes Löbauer Straße 60 a in Bautzen

Der Kreistag hat überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 985.000 Euro für den weiteren Um- und Ausbau des Werkstatt- und Lagergebäudes in der Löbauer Straße 60 a in Bautzen beschlossen. Damit werden der Lagerbedarf und die Art der Lagerung so optimiert, dass dadurch eine Verbesserung der Wirtschaftlichkeit erreicht wird.

Bahnhof Bautzen

Der Kreistag wurde informiert, dass als zukünftige Nutzer des Bahnhofes vor allem die besucherstarken Ämter Jugendamt und Sozialamt einziehen werden. Trotzdem werden in Kamenz und Hoyerswerda weiterhin Mitarbeiter des Allgemeinen Sozialen Dienstes arbeiten.

Unterbringung der Kreismusikschule

Nach einer intensiven Variantenuntersuchung zur zukünftigen Unterbringung der Kreismusikschule Bautzen wird der Standort Tzschirnerstraße favorisiert. Dafür muss die Zulassungs- und Führerscheinstelle ausziehen. Auch hier wird der Bahnhof als neuer Standort geprüft. Ein Ergebnis ist im 2. Halbjahr dieses Jahres zu erwarten.

 

 

Weitere Informationen zu den Kreistagssitzungen finden Sie im Kreistagsinformationssystem

Geschäftsstelle des Kreistages

Die Aufgaben der Geschäftsstelle des Kreistages werden im Büro des Landrates erledigt.

Wappen des Landkreises Bautzen

Wappen Landkreis Bautzen

Zum Geoweb des Landkreises Bautzen

Klicken Sie hier, um zum Geoweb des Landkreises Bautzen zu kommen.