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Kreistag - Wokrjesny sejmik

12.12.2017

Ergebnisse der 18. Sitzung des Kreistages

In seiner Sitzung am 11.12.2017 beschäftigte sich der Kreistag unter anderem mit diesen Themen

Ausscheiden sowie Nachrücken eines Kreisrates

Kreisrat Dr. Rudolph Spitz (AfD) scheidet aufgrund eines Wohnortwechsels aus dem Kreistag Bautzen aus. Als festgestellte Ersatzperson rückt für die AfD Gerhard Oppermann nach.

Neubesetzung von Gremien

Der Kreistag hat die Besetzung von Gremien wie folgt beschlossen:

  • Vertreter der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sächsisches Kommunales Studieninstitut Dresden: Franziska Snelinski
  • Mitglied des Begleitausschusses „Partnerschaften für Demokratie“: Dr. Stephan-Markus Helbig
  • Entsendete Mitglieder des Aufsichtsrates der Medizinischen Versorgungszentren der Oberlausitz gGmbH: Mathias Bielich, Andreas Erler, Cornelia Heyser
  • Entsendete Mitglieder des Aufsichtsrates der Oberlausitz Pflegeheim & Kurzzeitpflege gGmbH: Mathias Bielich, Sebastian Hein
  • Besetzung des örtlichen Beirates Jobcenter: Dana Dubil

Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2013 des Landkreises Bautzen

Der Kreistag nahm den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Bautzen vom 09.11.2017 über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses des Landkreises Bautzen zum 31.12.2013 zur Kenntnis und stellte den Jahresabschluss des Landkreises Bautzen mit einer Bilanzsumme von 524.849.201,35 Euro fest.

Damit ist der Landkreis Bautzen nach dem Erzgebirgskreis sachsenweit der zweite Landkreis, welcher erstmalig seit Einführung der Doppik einen Jahresabschluss 2013 aufgestellt hat.

Beteiligungsbericht

Des Weiteren wurde der Kreistag über die Aufgabenerfüllung der Eigenbetriebe, Zweckverbände und Beteiligungsgesellschaften, wie zum Beispiel die Kreisvolkshochschule, das Deutsch-Sorbische Volkstheater, die Regionalbus Oberlausitz GmbH oder der Zweckverband Lausitzer Seenland Sachsen informiert. Die Ergebnisse sind im Beteiligungsbericht zusammengefasst.

Überplanmäßige Personalausgaben für das Haushaltsjahr 2017

Zur Deckung notwendiger, jedoch unvorhersehbarer Personalausgaben wurden überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 780.000 Euro durch den Kreistag genehmigt.

Aufwandssteigernd wirkten im Haushaltsjahr 2017 die Tarifabschlüsse. Gleichzeitig minderten die restriktive Personalbewirtschaftung sowie nicht verbrauchte Budgets der außertariflichen Vorruhestandsregelung den Mehrbedarf.

Nutzung des Bahnhofsgebäudes Bautzen als Verwaltungsstandort

Der Kreistag hat die Eckdaten für die Nutzung des Bahnhofgebäudes in einem neuen Beschluss konkretisiert. Dabei sollen ab 2019 nicht wie ursprünglich geplant 4.000 Quadratmeter, sondern rund 4.650 Quadratmeter Bürofläche angemietet werden, die dann von etwa 235 Mitarbeitern genutzt wird.

Aufgrund der zentralen und verkehrsgünstigen Lage ist das Bahnhofsobjekt für Bürger optimal erreichbar. Deshalb werden vor allem publikumsintensive Ämter, wie das Sozialamt, das Jugendamt und das Ausländeramt im Bahnhofsgebäude ihre Arbeit aufnehmen.

Zusammenarbeit mit der Verwaltung der Region Kursk (Russische Föderation)

Der Kreistag ermächtigte den Landrat, eine Erklärung über die Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung der Region Kursk (Russische Föderation) und dem Landkreis Bautzen (Bundesrepublik Deutschland) zu unterzeichnen.

Während der Besuchsreise einer Delegation aus Kursk im August 2017 in Hoyerswerda wurde der Wunsch geäußert, sich nicht nur mit Städten, sondern auch mit den Regionen verstärkt auszutauschen.

Im September 2017 wandte sich daraufhin der stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsausschusses für die Entwicklung der Außenbeziehungen der Region Kursk an den Landkreis Bautzen. Er unterbreitete den Vorschlag, ein Memorandum als Grundlage eines unverbindlichen Austauschs auf den Gebieten Wirtschaft, Tourismus, Bildung, Sport und Kultur zu unterzeichnen.

In osteuropäischen Ländern und auch den Staaten der russischen Föderation sind Verbindungen auf politischer und Verwaltungsebene oft die Grundlage für reale Wirtschaftsbeziehungen zwischen Unternehmen. Dadurch wird oftmals auch der Austausch auf sozialem und kulturellem Gebiet gefördert.

Weitere Beschlüsse und Informationen im Kurzüberblick:

Jahresabschlüsse 2016

Der Kreistag ermächtigte den Landrat, die Jahresabschlüsse 2016 der Oberlausitz-Kliniken gGmbH und Polysax – Bildungszentrum Kunststoffe GmbH im Rahmen der jeweiligen Gesellschafterversammlungen zu bestätigen.

Der Jahresabschluss 2016 der Oberlausitz-Kliniken gGmbH wurde mit einer Bilanzsumme von 102.794.304,12 Euro und einem Jahresüberschuss von 594.871,78 Euro genehmigt.

Der Jahresabschluss der Polysax– Bildungszentrum Kunststoffe GmbH wurde mit einer Bilanzsumme von 3.169.023,94 Euro genehmigt. Die Gesellschaft erzielte im Wirtschaftsjahr 2016 einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 64.774,05 Euro.

Strukturänderungen im Jobcenter

Der Leiter des Geschäftsbereichs 3 (Jobcenter) Mathias Bielich berichtete über Strukturänderungen im Jobcenter. Aufgrund dessen wurde im Landratsamt Bautzen die Stelle „Amtsleiter, Amtsleiterin Zentrale Aufgaben Jobcenter“ geschaffen. Mit Wirkung zum 01.01.2018 wird nach einem hausinternen Stellenausschreibungsverfahren die Leitung des Amtes an Sandro Fiebig übertragen.

Einstellung Ärztliche Leiterin Rettungsdienst

Marion Freudenberg wird ab voraussichtlich 01.02.2018 als Ärztliche Leiterin Rettungsdienst im Ordnungsamt, Sachgebiet Rettungsdienst, eingestellt.

Weitere Informationen zu den Kreistagssitzungen finden Sie im Kreistagsinformationssystem

Geschäftsstelle des Kreistages

Die Aufgaben der Geschäftsstelle des Kreistages werden im Büro des Landrates erledigt.

10 Jahre Landkreis Bautzen

Die Abbildung zeigt das Logo zu 10 Jahre Landkreis Bautzen

Wappen des Landkreises Bautzen

Wappen Landkreis Bautzen

Zum Geoweb des Landkreises Bautzen

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